Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB) von Eva Kühberger, Englburg 38, 94104 Tittling, Inhaberin von MYMEMO, (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer auf www.mymemo.art abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Bei individuell angefertigten Produkten erteilt der Kunde dem Verkäufer durch die Bestellung und das Zusendung der persönlichen Gegenstände den Auftrag zum Eingießen der persönlichen Gegenstände in Epoxidharz und zum Herstellen des fertigen Produkts. Durch die Zusendung der persönlichen Gegenstände gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Verkäufer kann das Angebot durch eine Auftragsbestätigung oder das Zusenden des fertigen Produkts annehmen. Bis zur Ankunft der persönlichen Gegenstände des Kunden am Sitz von MYMEMO, kann der Kunde den Auftrag frei widerrufen.
2.2 Bei nicht individualisierten Produkten (z.B. Rahmen oder Fußaufstellern) stellt die Warenpräsentation auf www.mymemo.art kein verbindliches Vertragsangebot dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, auf www.mymemo.art Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ oder „kaufen“ ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung die Annahme des Angebots erklärt oder das Produkt an den Kunden versendet.

3. Preise

3.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.
3.2 Bei Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zollgebühren anfallen. Diese sind nicht im Preis enthalten und vom Kunden zu zahlen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Der Verkäufer akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs auf www.mymemo.art angebotenen Zahlungsmethoden. Unter diesen kann der Kunde frei wählen.
4.2 Wenn eine Bezahlung über PayPal oder PayPal Plus erfolgt, muss der Kunde ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der Kunde den PayPal Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung gegenüber dem Verkäufer bestätigen.
4.3 Wenn eine Bezahlung gegen Sofortüberweisung erfolgt, muss der Kunde über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Am Ende des Bestellvorgangs wird der Kunde aufgefordert, seine Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN in das vom Verkäufer vorausgefüllte Formular (Bankverbindung, Überweisungsbetrag, Verwendungszweck) einzugeben. Im unmittelbaren Anschluss daran wird dem Kunden die Transaktion bestätigt.
4.4 Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der Kunde die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung des fertigen Produkts an den Verkäufer zu überweisen. Die Lieferung des fertigen Produkts erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des Verkäufers.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung des Produkts erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Produkt bzw. bei der Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.3 Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des Kunden an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei allen anderen Zahlungsarten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.
5.4 Bei einem Auftrag über Sonder- und Übergrößen, der eine individuelle Anpassung des Gussvorgangs nötig macht, kann es zu verlängerten Lieferzeiten kommen. Die Lieferzeit kann erst nach Zusenden der persönlichen Gegenstände ermittelt werden. Die Lieferzeit ergibt sich dann aus der individuellen Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.
5.5 Sendet das Transportunternehmen das versandte Produkt an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder, wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte, oder, wenn er parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat.
5.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung des Produkts an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produkts gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5.7 Bei Lieferverzögerungen wird der Verkäufer den Kunden umgehend informieren.

6. Eigentumsrechte

6.1 An den persönlichen Gegenständen des Kunden entsteht bei dem Verkäufer rechtsgeschäftlich kein Eigentum.
6.2 Das Eigentum an dem fertigen Produkt und an den nicht individualisierten Produkten geht durch Zusendung vollständig auf den Kunden über.

7. Widerrufsrecht und -folgen

Widerrufsrecht

Bei einem Fernabsatzvertrag steht Ihnen grundsätzlich gem. § 312g I BGB ein Widerrufsrecht zu. Bei der Onlinebestellung eines individuell hergestellten Produkts greift jedoch die Ausnahme des § 312g II 1 Nr. 1 BGB und so können sie ausnahmsweise ihre Willenserklärung nicht widerrufen.
Bestellen sie jedoch online ein nicht individualisiertes Produkt, wie Rahmen oder Fußaufsteller, so steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie können dann den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (MYMEMO, Inhaberin: Eva Kühberger, Englburg 38, 94104 Tittling; Tel.: 08504/923329; Email: info@mymemo.art; Website: www.mymemo.art) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular als PDF zum Download

8. Gewährleistung bei Mängeln

Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Haftung

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
9.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

10. Sonstiges

10.1 Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Aufträge nicht anzunehmen, wenn ein Eingießen der persönlichen Gegenstände in Epoxidharz aus technischen, ethischen oder gesetzlichen Gründen nicht möglich ist.
10.2 Der Verkäufer behält sich vor, bei besonders wertvollen persönlichen Gegenständen einen individuellen Haftungsausschluss mit dem Kunden zu vereinbaren, bevor er den Auftrag annimmt.
10.3 Beim Einsetzen des fertigen Produktes in den Rahmen und beim Bewegen des Rahmens ist Vorsicht geboten, da das Produkt herausfallen könnte.

11. Online Streitbeilegung/ Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
12.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.